Digitalpakt Schule: Nach drei Jahren erst ein Fünftel der Mittel abgeflossen

Mit dem Digitalpakt Schule^[haben Bundesregierung und Bundestag im Jahr 2018 die Absicht bekundet, die Digitalisierung in den allgemeinbildenden Schulen mit 5 Milliarden Euro zu fördern. Aber auch drei Jahre später ist das Programm noch nicht wirklich in Schwung geraten. Darauf hat der Digitalverband Bitkom zum Digitaltag am 24. Juni 2022 hingewiesen. Bis Ende 2021 seien aus allen Teilen des Digitalpakts Schule lediglich 19 Prozent der zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro abgeflossen, bezogen auf den Basis-Digitalpakt sind das gerade einmal 8,5 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel.

“Damit können wir nicht zufrieden sein”, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. “Unterricht muss heute auch digital unterstützt und Bildungsinhalte müssen auch digital vermittelt werden.”

Laut einer Umfrage des Verbandes sagen 70 Prozent der Bundesbürgerinnen und -bürger, dass zusätzliche Angebote zur Vermittlung von Medien- und Digitalkompetenzen eine gute Schule auszeichnen – unter Eltern schulpflichtiger Kinder sind es sogar 95 Prozent. Weiterhin ist für zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) ein überzeugendes Digitalkonzept an Schulen wichtig. 

Berg erklärte, vor diesem Hintergrund sei es richtig, dass sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt habe, den Mittelabruf beim Digitalpakt Schule zu beschleunigen und Antrags- und Genehmigungsverfahren zu entbürokratisieren. “Wir begrüßen, dass sie gemeinsam mit den Ländern einen Digitalpakt 2.0 auf den Weg bringen will, um die Finanzierung digitaler Bildung über 2024 hinaus sicherzustellen. Das ist wichtig und wir unterstützen einen Digitalpakt 2.0 ausdrücklich.”

Zuallererst komme es jetzt aber darauf an, dass die Mittel aus dem Digitalpakt 1.0 abgerufen werden können. Dabei müssten die Schulen besser unterstützt werden. “Außerdem muss man den Digitalpakt Schule wissenschaftlich evaluieren und dringend eine Zwischenbilanz anfertigen – wie es auch in der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern vorgesehen ist. Nur so können für den Digitalpakt 2.0 die richtigen Schlüsse gezogen werden.”

Der Bitkom forderte, für einen zielführenden Austausch über die Umsetzung des Förderprogramms müssten wirklich alle relevanten Akteure an einem Tisch sitzen. Die Idee der Ampelkoalition, einen Bildungsgipfel einzuberufen, sei daher sinnvoll – setze aber zwei Bedingungen voraus: “Zum einen sollte die Wirtschaft mit ihren zahlreichen Anbietern von Infrastrukturlösungen, Hardware, digitalen Lehr- und Lernmaterialien sowie Qualifizierungsangeboten in diesen Bildungsgipfel eingebunden werden.” Über Schuldigitalisierung zu sprechen, ohne jene am Tisch zu haben, die diese Digitalisierung technologisch umsetzen und treiben, ergebe keinen Sinn.

Hinweis zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverband Bitkom durchgeführt hat. Dabei wurden 1.005 Personen in Deutschland ab 16 Jahren telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ. Die Fragestellung lautete: „Welche Merkmale sind Ihrer Meinung nach für eine gute Schule in der heutigen, digitalen Gesellschaft am wichtigsten?“. Die Angaben für „stimme voll und ganz zu“ und „stimme eher zu“ wurden hierbei zusammengefasst.